Handel
Quo vadis WTO – Wohin führt der Weg aus Abu Dhabi?
28.02.2024
Seit heute wird eine gewisse Unruhe auf der Konferenz spürbar, sowohl im Inneren wie auch Außen vor den Verhandlungshallen. Das Gerücht über eine mögliche Verlängerung der Konferenz macht die Runde und zudem scheint es, dass die Dinge jetzt erst richtig Fahrt aufnehmen. Insbesondere ist dies darauf zurückzuführen, dass manche Akteure nun mit den wichtigsten Verhandlungsführern (allen voran Indien) anwesend sind und insbesondere die Verhandlungen zu Landwirtschaft und Fischerei
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Veröffentlichungen
Bloß keine Kritik: Die schwindende Rolle der Zivilgesellschaft bei der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO)
27.02.2024
Als wenn es nicht schon länger schwer genug gewesen wäre sich an den Prozessen der fast schon blackboxgleich agierenden WTO zu beteiligen. Wenn das höchste Entscheidungsgremium der WTO, die Ministerkonferenz, zusammenkommt, treffen sich auch NGOs aus der ganzen Welt, um bei den Verhandlungen zu weitreichenden Entscheidungen dieser multilateralen Organisation am Ball zu bleiben. Da die Verhandlungen nicht öffentlich sind, versuchen die Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, die
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Handel
Multilateralismus oder das Recht des Stärkeren – ein Ausblick auf die 13. Ministerkonferenz (MC13) der Welthandelsorganisation (WTO)
21.02.2024
Ein Blogbeitrag von Jürgen Maier.
Jürgen Maier ist Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung und wird Ende Februar in Abu Dhabi die Ministerkonferenz (MC13) als NGO-Vertreter begleiten. Im WTO-Blog schildert er seine Erwartungen.
Wenn die 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in wenigen Tagen in Abu Dhabi eröffnet wird, wird dies kaum noch als ein bedeutendes Ereignis der Weltpolitik angesehen. Die Erwartungen an die WTO könnten beinahe nicht niedriger
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Foto: Nelly Grotefendt / Genf
Veröffentlichungen
Die Uhr tickt und die Welt schaut zu: Die 12. Ministerkonferenz (MC12) der Welthandelsorganisation (WTO) ist nicht zu einer substantiellen Entscheidung fähig
13.06.2022
Die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation tagt derzeit in Genf. Viel zivilgesellschaftliche Aufmerksamkeit bekommt der so genannte TRIPS Waiver und der aktuell vorliegende Gegenvorschlag der Industrieländer. Es wird um eine Ausnahmereglung vom Patentschutz für Impfstoffe, Medikamente und Diagnostika gerungen. Doch knapp 20 Monate nach dem ersten Vorschlag der WTO-Mitglieder Indien und Südafrika drohen die Verhandlungen in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.
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Foto: Nelly Grotefendt / Genf
Pressemitteilungen
PM: Die Welternährung ist nicht verhandelbar – Die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation tagt in Genf
13.06.2022
Pressemitteilung
Genf, 13.06.2022
Die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation tagt seit Sonntag dem 12.06 in Genf. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausnahmeregelung für den Patentschutz für Impfstoffe für die Covid-19 Bekämpfung, ein Abkommen zu Fischerei-Subventionen, die Verlängerung von Steuerfreiheit für Streamingplattformen und neue Regelungen im Agrar- und Dienstleistungssektor. Außerdem drängen die Industrieländer auf eine vermeintliche Reform der WTO,
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Handel
WTO-Tango? Was wird da eigentlich getanzt auf dem internationalen Parket? – Ein Rückblick auf die 11. Ministerkonferenz der WTO.
18.01.2018
Nelly Grotefendt und Jürgen Maier
Forum Umwelt und Entwicklung
Januar 2018
Der Text ist als PDF verfügbar.
Die 11. Ministerkonferenz (MC11) der Welthandelsorganisation (WTO), ist im Dezember 2017 ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Anstatt einer gemeinsamen Abschlusserklärung kam es lediglich zu einer Erklärung der Vorsitzenden und zu verschiedenen gemeinsamen Erklärungen von WTO-Mitgliedern zu Themen wie elektronischem Handel oder Investitionen.
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Veröffentlichungen
WTO-Ministerkonferenz: Neue Themen und alte Hüte
14.12.2017
Gastkommentar von Alessa Hartmann auf euractiv.de
Das Hauptinteresse der EU galt bei der WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires Investitionserleichterungen und Datenhandel. Wenn es um Ernährungssicherheit und nachhaltige Entwicklung geht, tritt sie auf die Bremse.
„Wir dürfen die WTO nicht überfrachten“, „Wir können nicht alle Herausforderungen der Entwicklungs- und Umweltpolitik mit Handelspolitik lösen“. Das bekommt man derzeit von vielen VertreterInnen der EU und ihrer
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Pressemitteilungen
PM WTO: Leerstelle für Nachhaltige Entwicklung
13.12.2017
WTO: Leerstelle für Nachhaltige Entwicklung
11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation endet ohne konkrete Ergebnisse
Pressemitteilung
Buenos Aires, 13. Dezember 2017
Am Abend des 13. Dezember ist die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Im Vorfeld waren zumindest Schritte zur Begrenzung schädlicher Fischereisubventionen erwartet worden. Dies hätte zumindest Subventionen für illegalen und unregulierten Fischfang
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Blogs
Auf ein Neues – WTO soll zum Thema Investitionen verhandeln: Investitionserleichterung als Einfallstor für ISDS?
12.12.2017
Derzeit kommen in Buenos Aires die 164 Mitglieder der WTO zusammen, um über die weitere Ausgestaltung zu verhandeln. Dabei stehen dieses Mal neben den Doha-Themen, auch genannt die Doha-Development-Agenda, auch der Wunsch auf der Liste über die so genannten neuen Themen zu diskutieren und ggf. zu verhandeln.
Eines dieser neuen Themen ist Investionserleichterung – Investment Facilitation.
Schon beim Wort Investitionen schellen die Alarmglocken. Zu Recht. So sind doch die
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Blogs
Wer handelt eigentlich, wenn die Welthandelsorganisation sich trifft?
09.12.2017
Blog von der 11. Handelsministerkonferenz in Buenos Aires
WTO, GATT, TRIPS, SPS und TBT, schon mal gehört? Menschen, die Akronyme lieben, kommen in diesen Tagen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ganz auf ihre Kosten. Alle anderen hören meistens gelangweilt weg. Aber: Was bei der Handelministerkonferenz verhandelt wird, hat unmittelbaren Einfluss auf Bäuerinnen und Bauern, FischerInnen, KonsumentInnen. Hier sitzen alle 164 Vertragsstaaten an einem Tisch, um
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Pressemitteilungen
PM: Argentinische Regierung will Teilnahme von zivilgesellschaftlichen Organisationen an WTO-Ministerkonferenz verhindern
30.11.2017
GEMEINSAME PRESSEMELDUNG
Berlin, 30.11.2017
Argentinische Regierung will Teilnahme von zivilgesellschaftlichen Organisationen an WTO-Ministerkonferenz verhindern
Nur wenige Tage vor der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO, die vom 10. bis 13. Dezember in Buenos Aires stattfindet, wurden Dutzende Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften davon in Kenntnis gesetzt, dass ihre Akkreditierungen
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