Analysen

Zivilgesellschaftliche Anforderungen an die sog. „Strategischen Projekte“ zur Versorgung mit kritischen Rohstoffen

12.08.2024
Berlin, im Juli 2024 Die Strategischen Projekte stehen im Zentrum der EU-Verordnung zur "sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen" (Englische Kurzform: CRMA - Link: EU-Verordnung: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401252&qid=1715625353373). Mit ihrer Hilfe sollen die Richtwerte der Verordnung eingehalten werden, u.a. den Ausbau der Recyclingkapazitäten und des innereuropäischen Bergbaus. Als zivilgesellschaftliche
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Pressemitteilungen

EU-Kommission opfert die Revision der EU-Chemikalienverordnung REACH für Industrieinteressen und nimmt damit Umwelt- und Gesundheitsschäden in Kauf

19.10.2022
Gemeinsame Pressemitteilung: Berlin, den 18. Oktober 2022. Die EU-Kommission ist auf Druck der deutschen chemischen Industrie und der konservativen Parteien im EU-Parlament offenbar bereit, die Revision der EU-Chemikalienverordnung REACH auf Ende 2023 zu verschieben. Für eine Überarbeitung von REACH in der laufenden Legislaturperiode wäre es dann zu spät. Die Revision würde so um Jahre verzögert oder fiele ganz aus, wenn die neugewählte Kommission 2024 sie nicht fortführt. Mit der
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Termine

Webinar: EU-Handelspolitik….war da was? Einführung in die aktuelle EU-Handelsstrategie nach TTIP&Co.

14.02.2018
Vorstellung und Veröffentlichung der Studie „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“ Gammelfleisch aus Brasilien, europäische Milchpulverberge in Afrika, Schiedsgerichte mit Singapur? Diese Schlaglichter zu aktuellen Verhandlungen der EU-Handelspolitik werfen Fragen nach ihrer Ausrichtung und Prioritäten auf. Nicht zu Unrecht. Mit der öffentlichen Kritik um TTIP & Co hat die konzernfreundliche Freihandelspolitik der
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Handel

Trade for all – Handel für alle ?

13.02.2018
Trade for all – Handel für alle ? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik Eine neue Studie der AG Handel Hier gibt's die Studie als PDF. Gedrucktes Exemplar bestellen Geplante Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA haben in den letzten Jahren viele Schlagzeilen gemacht. Millionen Menschen in Europa und Nordamerika haben gegen diese Abkommen protestiert unddemonstriert und dafür gesorgt, dass TTIP und TISA bis
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Pressemitteilungen

Pressemitteilung: EU-Handelspolitik restlos aus der Zeit gefallen – Neue Abkommen sollen eine längst gescheiterte Politik weiter fortsetzen

13.02.2018
Deutsche Zivilgesellschaft veröffentlicht neue Studie zur Kritik der aktuellen EU-Handelspolitik: „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“. Die ExpertInnen heben hervor, dass die aktuelle EU-Handelspolitik den Herausforderungen der Gesellschaft nicht gewachsen ist. Sie zieht die falschen Schlüsse aus der Finanzkrise, stärkt transnationale Konzerne und schwächt kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft.
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Blogs

„Beziehung ohne Unterleib“? Der Afrika-EU-Gipfel in Abidjan

30.11.2017
November, 2017 Am Ende war Günter Nooke „doch ziemlich sauer auf die EU-Kommission“. Denn die, so der Afrika-Beauftragte von Kanzlerin Angela Merkel, sei trotz aller gegenteiligen Beteuerungen vor und während des Gipfels zwischen der Europäischen und der Afrikanischen Union in Abidjan nicht bereit, wirklich etwas an der politischen Architektur zwischen beiden Kontinenten zu ändern. Nooke: „Alle sagen jetzt, wir brauchen einen neuen EU-AU Vertrag.  Doch anstatt die
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Termine

Webinar: EU-Handelspolitik und der Globale Süden

29.11.2017
EU-Handelspolitik und der Globale Süden Mittwoch, 6. Dezember 2017, 16:30 - 17:30 CET Anmeldung online hier. Einladungzum Webinar "Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden". Die europaweiten Proteste gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Das Webinar dreht sich um die gleichnamige Studie. Die vorliegende
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Handel

Neue Studie: Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden

27.11.2017
Neue Studie Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden - EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive Die europaweiten Proteste gegen die HandelsabkommenTTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher
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Veröffentlichungen

Ein Gipfel mit konkreter Agenda, „anders als alle anderen“?

27.11.2017
November, 2017 In Brüssel bereiteten sich die EU und ihre afrikanischen Partner auf ihr Treffen in Abidjan vor Die Ziele sind ehrgeizig: Ein Gipfel, der „anders ist, als andere“, soll es werden – einer, der „nicht nur schöne Worte, sondern handfeste Ergebnisse“ bringt. Darin zumindest waren sich alle RednerInnen in Brüssel einig. Nur wenige Tage vor dem fünften Gipfeltreffen zwischen der Afrikanischen und der Europäischen Union am 29. und 30. November in Abidjan,
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Handel

Handel mit dem Maghreb – Frei oder fair?

17.10.2017
Vortrag von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Frei oder fair? - Handel mit dem Maghreb" der Deutsch-Maghrebinischen Gesellschaft Bonn, 17. Oktober 2017 Alle reden über Globalisierung, wir heute Abend auch. Aber heute Abend geht es mal nicht um die Auswirkungen von Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA auf uns. Heute reden wir über geplante Freihandelsabkommen der EU mit anderen Ländern, mit Marokko und
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Handel

Freiheit für wen? Eine Kritik des „freien Handels“

22.09.2017
Eröffnungsvortrag von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, für die Tagung „Frei und fair?“ Internationaler Agrarhandel im Interesse von Mensch und Umwelt Hofgeismar 22.9.2017 Das weltweite Ernährungssystem hat in den letzten Jahrzehnten einen Prozess einer geradezu atemberaubenden Konzentration durchlaufen. Noch bis in die 70er Jahre hatten wir eine grosse Vielfalt regionaler Märkte, regional wirtschaftender Erzeuger, regionaler Preisbildung. Davon kann
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EU und die Umsetzung der 2030-Agenda

19.07.2017
Die EU befasst sich schon seit 2013 mit dem post-2015/ bzw. SDG-Diskurs, eine Zusammenfassung der wichtigsten Mitteilungen der EU-Kommission sowie Ratsschlussfolgerungen bis 2015 sind hier aufgeführt. 2016 wurde der Bericht “Sustainability Now! A European Vision for Sustainabilty” von Karl Falkenberg, ehem. Direktor der Generaldirektion Umwelt und 2016 Berater des kommissionseigenen Think Tanks „European Political Strategy Center“, zur Nachhaltigkeit in der EU
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Blogs

Unverzichtbar oder nur intransparent und politisiert?

29.06.2017
Juni 2017 EU-Finanzierung für Nichtregierungsorganisationen gerät zunehmend unter Beschuss Noch einen Tag zuvor, beim großen Treffen der europäischen Zivilgesellschaft, den Civil Society Days, hatte die EU-Außenbeauftragte, Frederica Mogherini, keinen Zweifel daran gelassen, wie wichtig die Zusammenarbeit mit eben dieser Zivilgesellschaft ist. „We need each other“ – „wir brauchen einander“, sagte Mogherini zur Zusammenarbeit zwischen Institutionen,
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