Positionspapiere
Stellungnahme zur Modernisierung des Bundesberggesetzes
22.03.2023
Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt vor, dass das Bergrecht des Bundes modernisiert werden soll. Hinsichtlich der heimischen Rohstoffförderung heißt es im Koalitionsvertrag, dass der heimische Rohstoffabbau erleichtert und ökologisch ausgerichtet werden soll.
Das BMWK hat daher am 3. Februar 2023 die Zivilgesellschaft und Wirtschaftsverbände konsultiert, wie das Bundesberggesetz aus ihrer Sicht geändert werden sollte. Stellungnahmen konnten bis zum 6. März 2023 eingereicht werden.
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Analysen
Transformation by Design not by Disaster
08.12.2022
Knapp 60 zivilgesellschaftliche Organisationen fordern in dem Appell "Transformation
by Design not by Disaster" einen gesetzlich verankerten Ressourcenschutz. Die jetzige Ampelregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag ein Möglichkeitsfenster geschaffen, in dem sie die Senkung des primären Ressourcenverbrauchs einleiten könnte. Doch ein Jahr nach Amtsantritt hat sich beim Ressourcenschutz wenig getan.
Der durchschnittliche Verbrauch an metallischen, fossilen, mineralischen und
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