Stellungnahme zur Modernisierung des Bundesberggesetzes
Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt vor, dass das Bergrecht des Bundes modernisiert werden soll. Hinsichtlich der heimischen Rohstoffförderung heißt es im Koalitionsvertrag, dass der heimische Rohstoffabbau erleichtert und ökologisch ausgerichtet werden soll.
Das BMWK hat daher am 3. Februar 2023 die Zivilgesellschaft und Wirtschaftsverbände konsultiert, wie das Bundesberggesetz aus ihrer Sicht geändert werden sollte. Stellungnahmen konnten bis zum 6. März 2023 eingereicht werden. Josephine Koch (Forum Umwelt und Entwicklung) und Hannah Pilgrim (PowerShift) haben in ihrer Funktion als Vertreterinnen des AK Rohstoffe ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht.
