Rundbriefe Archiv
Rundbrief I/2006 Biologische Vielfalt – Heftig umkämpft zwischen Nord und Süd
01.03.2006
»Umwelt und Entwicklung« klingt gut. Beides sind positive Begriffe die seit Rio häufig in einem Atemzug genannt werden. Aber manchmal stellt sich auch die Frage »Umwelt oder Entwicklung ?« Zumindest beim Schutz und der Nutzung der biologischen Vielfalt hat man oft den Eindruck, dass es sich um einen Gegensatz handelt. Die Gemengelage in der UN-Konvention über Biologische Vielfalt (CBD) vermittelt jedenfalls mancherlei Zerrbilder. Da hat man manchmal den Eindruck, als wollten die
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Landwirtschaft & Ernährung
Magere Bilanz – Deutsche Hungerpolitik zehn Jahre nach dem Welternährungsgipfel
01.01.2006
Zehn Jahre ist es her, da versprachen die Regierungen auf dem Welternährungsgipfel (WEG) in Rom, die Anzahl der chronisch Unterernährten bis 2015 zu halbieren. 1996 betrug diese Anzahl nach Schätzungen der UN-Organisationen für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) etwa 840 Millionen. Zehn Jahre später tritt die FAO in Rom zu einer Sondersitzung zusammen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Und die könnte schlechter kaum ausfallen: Bis 2006 ist die Zahl der Hungernden nicht gesunken, sondern
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Landwirtschaft & Ernährung
Die Zuckermarktreform der EU und ihre Konsequenzen
01.01.2006
In der EU werden Produktion und Handel mit Zucker durch die seit 1968 bestehende Zuckermarktordnung (ZMO) geregelt. Da diese im Juni 2006 ausläuft, stand eine´Entscheidung über die Fortführung oder eine neue Verordnung unausweichlich an. Ein weiterer Faktor für den Reformbedarf entstand durch das im Mai 2005 gefällte Schiedsurteil der Welthandelsorganisation (WTO), in welchem festgestellt wurde, dass die europäische Subventionspolitik für Zucker gegen WTORegeln verstößt.
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Rundbriefe Archiv
Rundbrief IV/2005 Showdown in Hongkong – Nord-Süd-Konflikt auf der Welthandelskonferenz
22.12.2005
Der Dezember 2005 stand im Zeichen der beiden wichtigsten internationalen Verhandlungsprozesse, der UN-Klimakonvention und der Welthandelsorganisation WTO. Es waren wieder vorwiegend die bei WTO-Konferenzen üblichen Straßenschlachtbilder, die um die Welt gingen – militante koreanische Bauern allen voran. Szenen, wie sie in westlichen Großstädten schon öfter zu sehen waren, aber nicht in der glitzernden chinesischen Handelsmetropole Hongkong. Diese Bilder zeigten aber auch, dass die
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Pressemitteilungen
PM: WTO-Verhandlungen in Hongkong zu Ende: Ergebnis ohne Erfolg
19.12.2005
(19.12.2005) Das Ergebnis der Ministerkonferenz bedeutet für die WTO alles andere als einen Erfolg. „In den offiziellen Statements feiern sich die Regierungen selbst“, so Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung. „Dies kann jedoch nicht über das magere Ergebnis von Hongkong hinwegtäuschen. Die heißen Eisen wurden nicht angerührt, der Rest lässt viele Fragen offen.“
Gerade den Vereinbarungen im Bereich Dienstleistungen und nichtagrarischer
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Positionspapiere
NAMA-Verhandlungen in der WTO: Eine Gefahr für Umwelt und Entwicklung
30.11.2005
Gemeinsames Positionspapier des "Forums für Umwelt und Entwicklung" und der Welthandelskampagne "Gerechtigkeit jetzt!"
Die aktuellen Verhandlungen über den "Marktzugang für nicht-landwirtschaftliche Produkte" (Non Agricultural Market Access, NAMA) stellen die entscheidenden Weichen für die Chancen einer nachhaltigen industriellen Entwicklung in Entwicklungsländern. Der Auf- und Ausbau von Industriesektoren ist von zentraler Bedeutung für den Erhalt und die Schaffung von
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Positionspapiere
Den Welthandel gerecht gestalten: Vorrang für Menschenrechte, Armutsbekämpfung und Umweltschutz
30.11.2005
Gemeinsames Positionspapier des "Forums für Umwelt und Entwicklung" und der Welthandelskampagne "Gerechtigkeit jetzt!"
Die Regeln des Welthandels haben erheblichen Einfluss auf die Lebenssituation vieler Menschen, insbesondere der Armen, in Nord und Süd. Die derzeitigen Handelsregeln sind ungerecht, weil sie auf die Interessen großer Unternehmen und multinationaler Konzerne aus den reichen Industrieländern zugeschnitten sind und arme und marginalisierte Menschen weiter an den
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Handel
Liberalisierung des Agrarhandels – Erfahrungen mit den ersten 10 Jahren der WTO
11.11.2005
Freihandel für alle schafft Wachstum, und Wachstum schafft Wohlstand für alle. Ist dem tatsächlich so?
Dieses Credo der westlichen Außenhandelspolitik wird hier auf den Prüfstand gestellt.
Die entwickelten Länder, hauptsächlich die USA und die Länder der EU, orientieren sich bei den Verhandlungen in der WTO über eine neue Linie bei der Schaffung des weltweiten Freihandels an einer mehr als zweifelhaften Richtschnur.
Diese gemeinsam von APRODEV und dem Forum Umwelt und
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Positionspapiere
Weltmarkt für Bioenergie zwischen Klimaschutz und Entwicklungspolitik – Eine NRO-Standpunktbestimmung
26.10.2005
Der Einsatz von Bioenergie boomt. Ob als Maßnahme gegen den Klimawandel, oder als Heilmittel gegen unseren Energiehunger - Bioenergie eröffnet uns viele Optionen und lässt auch bei unseren durch Subventionsabbau gebeutelten Landwirten unerwartete Hoffnung aufkeimen. Ist der globale Einsatz von Bioenergie die Antwort auf Klimawandel und Energiekrise? Diese Frage will das Forum Umwelt & Entwicklung in seiner Standpunktbestimmung „Weltmarkt für Bioenergie zwischen Klimaschutz und
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Pressemitteilungen
PM: WTO-Verhandlungen: Nichtregierungsorganisationen kritisieren den Liberalisierungsdruck bei Industriegütern – Nicht nur Landwirtschaft ist das Problem
20.10.2005
(Bonn, 20. Oktober 2005) Bei den diese Woche in Genf stattfindenen Verhandlungen zur Welthandelsrunde dominiert das Agrarthema. „Die Frage, wann und in welchem Umfang die Industrieländer bereit sind, ihre Agrarsubventionen abzubauen, verdeckt die aggressiven Liberalisierungbestrebungen der EU in den Bereichen Industriegüter und Dienstleistungen“ kommentiert Michael Frein vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED). Die jüngst vor allem durch den EU-internen Zwist verschärften
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Positionspapiere
Internationaler Agrarhandel ist kein Selbstzweck – Nichtregierungsorganisationen fordern Vorrang für Menschenrechte, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit bei den WTO-Agrarverhandlungen
05.10.2005
In der Welthandelsorganisation (WTO) wird über ein neues Agrarabkommen verhandelt. Obwohl die Doha-Erklärung eine "Entwicklungsrunde" versprochen hatte, drohen die Anliegen der Entwicklungsländer, insbesondere die der Armen und Hungernden in diesen Ländern, unter den Tisch zu fallen. Das Rahmenabkommen des Allgemeinen Rats vom 1. August 2004, auch Juli-Rahmenabkommen genannt, offenbart grundsätzliche Defizite und macht einen Erfolg im Sinne der Armuts- und Hungerbekämpfung, des
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Pressemitteilungen
PM: Nächste Runde im WTO-Handelspoker
05.10.2005
Heute beginnt die dreitägige Konferenz der Agrarminister des Bundes und der Länder in Bielefeld. Auf dieser Fachkonferenz für Agrarwirtschaft und ländliche Entwicklung werden auch die laufenden Agrarverhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) ein zentrales Thema sein. Vom 13. bis 18. Dezember 2005 werden sich die 148 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong treffen, um die Spielregeln des Welthandels neu festzulegen.
Anlässlich der
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Handel
Die Umsetzung des Vorsorgeprinzips in der Politik der Europäischen Union zum Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen vor dem Hintergrund des Gentechnikstreitfalls in der WTO
20.07.2005
"Absence of evidence of harm is not evidence of absence of harm" -
Ausgehend von dieser Überlegung ist das umwelt- und verbraucherpolitische Prinzip der Vorsorge (Vorsorgeprinzip, VSP; englisch: "precautionary principle") entwickelt worden. Nach dem VSP sollen Maßnahmen zur Verhinderung von Schäden bereits dann ergriffen werden können, wenn (noch) wissenschaftliche Unsicherheit über das mit einem neuen Produkt oder einer neuen Technologie verbundene Risiko für die Umwelt und den Menschen
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Rundbriefe Archiv
Rundbrief II/2005 Wasser ist für alle da! Aber zu welchem Preis?
15.06.2005
Die überraschend für den September geplante Bundestagswahl hat so manchen Terminkalender durcheinandergewirbelt. Allerdings wird sich an den zentralen Großereignissen der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik nichts ändern. Mitte September, also möglicherweise kurz vor der Bundestagswahl, findet der UN-Sondergipfel zu den Millenniums-Entwicklungszielen statt, und im Dezember die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong. Wasser ist in beiden Fällen ein Thema, das für reichlich
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Handel
In Cancún gestrandet? – Welthandelspolitik im Nord-Süd-Konflikt – Aktualisierte 2. Auflage mit „Juli-Paket“ aus Genf
20.05.2005
Das Scheitern der 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancún war für die Entwicklungsländer ein Erfolg. Zum ersten Mal gelang es ihnen im Rahmen der WTO, sich gegen den Norden zusammen zu schließen und die Handelsagenda von EU und USA zu stoppen.
Sie konnten damit negative Entwicklungen verhindern, aber noch nichts positiv durchsetzen. Dabei sollte es eine Entwicklungsrunde werden. Die Industrieländer hatten schon nach dem Scheitern der 3. Ministerkonferenz der WTO Besserung gelobt. In den zwei
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Handel
Schieflage mit System: Das Streitschlichtungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO)
20.05.2005
In einem Punkt sind sich die Welthandelsorganisation (WTO), ihre Befürworter und Kritiker einig: das Streitschlichtungsverfahren der WTO ist etwas besonderes.
Für die WTO ist es „ein zentrales Element zur Schaffung von Sicherheit und Vorhersehbarkeit im multilateralen Handelssystem“. Die Befürworter bezeichnen es als „Herzstück“, „Rückgrat“, „zentrale Säule“ oder „Eckpfeiler der WTO“. Sie loben es als den „charakteristischsten Beitrag der WTOzur Stabilität der
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Handel
Das NAMA-Drama – Wie die WTO-Verhandlungen über Industriegüter Umwelt und Entwicklung bedrohen
20.05.2005
NAMA (Non-Agricultural Market Access) steht in den laufenden Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) für nichtagrarischen Marktzugang. Gemeint sind alle nicht-agrarischen Güter, mithin Industriegüter, Handwerksprodukte, aber auch Produkte aus Forstwirtschaft und Fischerei. Und der Begriff Marktzugang erläutert, worum es eigentlich geht: Um neue, weit reichende Vereinbarungen über den Abbau von Zöllen und anderen „Handelshemmnissen“ - also um Liberalisierung mit dem Ziel
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Biodiversität
Das Recht indigener Völker auf ihr kulturelles Erbe – Biologische Vielfalt, traditionelles Wissen und das Konzept des geistigen Eigentums
13.05.2005
Die Broschüre soll allen nützen, die sich intensiv mit Fragen von traditionellem Wissen, Patenten und biologischer Vielfalt befassen. Sie vermittelt die Perspektive indigener Völker, also derjenigen, die von den Regelungen, die im Rahmen der Konvention über biologische Vielfalt (CBD), des Abkommens über handelsbezogene Aspekten von Rechten an geistigem Eigentum (TRIPs) und der Weltorganisation für Rechte an geistigem Eigentum (WIPO) direkt betroffen sind. Dabei sind die Regierungen die
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Rundbriefe Archiv
Rundbrief I/2005 Zehn Jahre WTO – Kein Grund zum Feiern
15.03.2005
10 Jahre WTO – nach Feiern ist allerdings kaum jemandem zumute. Die Gründung der WTO wurde 1995 außerhalb eines überschaubaren Zirkels von Fachleuten kaum von jemandem zur Kenntnis genommen. Die Publikationen der AG Handel des Forums zählten zu jener Zeit nicht unbedingt zu den Bestsellern. Nur wenige Jahre später hatte sich dies grundlegend geändert: begleitet von massiven Protesten, Demonstrationen und eskalierenden Interessengegensätzen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern
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Positionspapiere
„Frauen werden giftig“ – Positionspapier
08.03.2005
Wir alle sind von den negativen Auswirkungen durch gesundheitsschädliche Chemikalien betroffen. Täglich kommen wir mit ihnen in Berührung, da sie in vielen Produkten des alltäglichen Bedarfs zu finden sind: Bromierte Flammschutzmittel in Fernsehern, Weichmacher in Duschvorhängen und Auslegeware oder Formaldehyd in Lufterfrischern, um nur einige Beispiele zu nennen. Von vielen Produkten sind jedoch die Inhaltsstoffe und ihre (Wechsel-) Wirkungen nicht bekannt oder das Wissen darüber ist nur
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