Vom 24. Bis 27. Juni kamen verschiedene Stakeholder zur ersten Open-Ended Working Group (OEWG) des Global Framework on Chemicals (GFC) in Punta del Esta, Uruguay, zusammen. In den vier Tagen…

Mitte Juni wurde nach drei Jahren Verhandlungen ein zwischenstaatliches Wissenschafts-Politik-Panel für Chemikalien, Abfälle und Verschmutzung etabliert (Science-Policy Panel on Chemicals, Waste and Pollution; ISP-CWP). Die UN haben damit ein wissenschaftliches,…

Wo wir im internationalen Chemikalienmanagement stehen Vor anderthalb Jahren wurde in Bonn ein neues Rahmenwerk für das internationale Chemikalienmanagement verabschiedet. Seitdem ist einiges passiert, doch nur weniges, was wirklich auf…

Die Gründung einer Globalen Allianz zu hochgefährlichen Pestiziden war ein bedeutender Erfolg der Weltchemikalienkonferenz 2023 in Bonn und soll weltweit die Nutzung besonders gefährlicher Pestizide verringern. Trotz des starken Anfangsimpulses kam der Prozess ins Stocken, da Uneinigkeit über Leitung und Struktur der Allianz herrschte – erste Fortschritte gab es erst im April 2025 mit einem Auftakt-Webinar und einem Rahmenentwurf. Die finale Gründung der Allianz wird erst für Ende 2026 erwartet, womit wertvolle Zeit im Kampf gegen hochgefährliche Pestizide ungenutzt verstreicht.

Bei einem Minister*innentreffen der OECD am 2.-3. Mai wurde das GFC formal gestärkt. Neben den Bekenntnissen fehlt aber ein klares Commitment zur Finanzierung des Rahmenwerks.

Mit dem Global Framework on Chemicals (GFC) wurde auch ein dezidierter Fund geschaffen, der die Implementierung des GFC unterstützen und so zur Erreichung der Ziele beitragen soll.Nun hta das Executive Board die Arbeit aufgenommen.

Vom 25.-29. September fand in Bonn die Weltchemikalienkonferenz statt, auf der ein neues Rahmenwerk zum internationalen Chemikalienmanagement verabschiedet wurde: „Global Framework on Chemicals – For a Planet Free of Harm from Chemicals“ (GFC, Globales Rahmenwerk über Chemikalien – Für einen Planeten ohne Schäden durch Chemikalien). Das neue globale Rahmenwerk ersetzt den bisherigen Ansatz und hat deutliche Verbesserungen erreicht, auch wenn das Rahmenwerk keine rechtliche Verbindlichkeit hat und rein freiwillig ist.

Auf der 6. Umweltversammlung der Vereinten Nationen wurden verschiedene Resolutionen verabschiedet, die das internationale Chemikalienmanagement und das neue Globale Rahmenwerk für Chemikalien unterstützen.

Anfang Februar veröffentlichte das Sekretariat die neue Website des Global Framework on Chemicals. Nach der Verabschiedung im September 2023 beginnt sich das Rahmenwerk mit Leben zu füllen.

Gemeinsame Pressemitteilung vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, European Network for Environmental Medicine, Forum Umwelt und Entwicklung, Health and Environment Justice Support, Pestizid Aktions-Netzwerk Deutschland und Women Engage for a Common Future zum Ausgang der Weltchemikalienkonferenz in Bonn und der neuen Vereinbarung zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Chemikalienbelastungen.

Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses “Für das Recht auf eine giftfreie Zukunft” zum zweiten Berlin Forum für Chemikalien und Nachhaltigkeit.

Vom 27. Februar bis 3. März 2023 kamen in Nairobi über 500 Delegierte zusammen, um gemeinsam ein SAICM-Beyond-2020-Instrument vorzubereiten. Das Treffen in Nairobi war eine Fortsetzung des vierten Treffens des Intersessionalen Prozesses (IP), welches 2022 in Bukarest begannen wurde. Das Ziel des Intersessionalen Prozesses war es seit 2017, ein in sich kohärentes, schlüssiges und weitgehend übereingestimmten Dokument für ein SAICM-Beyond-2020 zu erarbeiten, welches dann bei der kommenden Weltchemikalienkonferenz beschlossen werden soll. Doch der bisherige Verhandlungsstand gibt wenig Grund zur Hoffnung, dass im Herbst ein neues Abkommen beschlossen wird.

Anfang September fand eine Verhandlungsrunde für ein SAICM-Folgeabekommen in Bukarest statt. Auch wenn die Runde nicht zum Abschluss kam und noch einiges zu tun ist, bevor in einem Jahr in Bonn auf der ICCM5 ein Folgeabkommen beschlossen werden kann, wurden viele Teilerfolge errungen.

Die Neuauflage der chemiepolitischen Mittagstalks wirft in diesem Jahr einen stärken Blick auf die Chemikalienpolitik auf Bundesebene. In dem Koalitionsvertrag der Ampelregierung gibt es erstmals ein eigenes Kapitel Chemikalienpolitik. Hier aber auch an anderer Stelle finden sich viele gute Ansätze. Außerdem hat Deutschland auch immer noch die Präsidentschaft im Strategic Approach to International Chemicals Management (SAICM) inne, der in diesem Jahr endlich aus seiner Ruhephase raustritt. Wir werfen einen kritischen Blick auf den Koalitionsvertrag und die Rolle der Bundesregierung im internationalen Kontext und schauen was nötig ist, damit aus den Ansätzen auch Ambitionen werden.

An 5 Terminen werden wir jeweils in 45 Minuten Probleme zu einen spezifischen Thema analysieren und Lösungsansätze diskutieren.
23. März // 30. März // 13. April // 27. April // 4. Mai
Jeweils um 12:30 Uhr

Während die Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für den Strategischen Ansatz zum Internationalen Chemikalienmanagement SAICM aufgrund der COVID-19-Pandemie ins Stocken geraten sind, haben deutsche Nichtregierungsorganisationen eine Stellungnahme dazu verfasst, was aus ihrer Sicht nötig ist, den Umgang mit giftigen und gefährlichen Substanzen von der Rohstoffausbeute bis zur Entsorgung nachhaltig zu gestalten.

Das Corona-Virus hat vielen Plänen für dieses Jahr einen Strich durch die Rechnung gemacht. So auch im SAICM Prozesses. Auf Grund der Pandemie musste die Vorbereitungskonferenz IP4, geplant für März 2020, sowie die eigentliche Konferenz ICCM5 im Oktober 2020, verschoben werden. Das neue Datum für ICCM5 ist nun der 5. bis 9. Juli 2021 in Bonn. Es ist noch unbekannt, ob es ein IP4 Meeting geben wird.

Das SAICM-Sekretariat, unter dem Dach von UNEP, sowie die beteiligten Stakeholder stehen vor einer neuen Herausforderung. Wie können unzählige Teilnehmer*innen, aus allen Ländern der Welt, allen Zeitzonen und ohne Übersetzung an online Konsultationen teilnehmen? Und was machen diejenigen, die nur eingeschränkten oder gar keinen Internetzugang haben? Bisher gibt es noch wenig konkrete Pläne, aber dass alle offenen Themen ohne eine weitere Vorbereitungskonferenz ausreichend verhandelt werden können, ist mehr als zweifelhaft.

In den neuen virtuellen Arbeitsgruppen (Small Virtual Working Groups VWG) sollen alle Regionen und Sektoren vertreten sein. Sie sollen auf den bisherigen Arbeitsgruppen aufbauen und folgende Themen abdecken.

Am 4. Oktober 2019 ist in Bangkok das dritte Vorbereitungstreffen für ein globales Abkommen zum Chemikalien- und Abfallmanagement zu Ende gegangen. Ein solches Abkommen soll ab 2020 den dann auslaufenden Strategic Approach to International Chemicals Management (SAICM) ablösen. Zu den Ergebnissen des dritten Vorbereitungstreffens (Intersessional Process Meeting, IP3) gehört neben der Arbeit an dem neuen Abkommen vor allem das Ausloten möglicher politischer Kompromisse zur Finanzierung der Umsetzung eines neuen Abkommens. Diskutiert wurden außerdem neue Ansätze zur institutionellen Ausgestaltung des globalen Chemikalienmanagements.

Ohne Geschlechtergerechtigkeit ist die Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele nicht möglich. Dies gilt auch für den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien und das Ziel eines gesunden Planeten für alle. Wieso das so ist und was der derzeitige Gestaltungsprozess des Strategischen Ansatzes zum Internationalen Chemikalienmanagement (SAICM) hierzu beitragen kann, möchten wir in diesem Beitrag erläutern.

Die Organisationen, die sich aus zivilgesellschaftlicher Perspektive weltweit im UN SAICM Prozess und auch darüber hinaus für eine giftfreie Welt einsetzen, sind eine kleine, aber feine und insbesondere gut vernetzte Gruppe engagierter, der Sache verpflichteter Menschen. Über alle Ländergrenzen und Sprachen hinweg arbeiten sie gemeinsam an politischen Positionen, reisen wenn möglich zu internationalen Verhandlungen, arbeiten aber auch auf lokaler und regionaler Ebene mit den Menschen vor Ort daran, ihre Umwelt von gefährlichen Chemikalien zu befreien und das Leben für sie und ihre Kinder sicherer und gesünder zu machen.

Fangen wir einmal ganz von vorne an: Chemikalien sind überall – in den Produkten, die wir kaufen, den Kleidern, die wir tragen, dem Essen, das wir essen und Wasser, das wir trinken oder auch in der Tastatur, auf der wir gerade tippen. Klar ist auch, dass Chemikalien einen wichtigen Beitrag zu medizinischen, technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen leisten. Ohne Chemikalien wäre ein Leben, wie wir es heute führen, gar nicht möglich. Trotzdem oder gerade deswegen ist es so wichtig, dass wir dafür Sorge tragen, dass Chemikalien sicher und sachgemäßg eingesetzt werden.