Aktivitäten & Veröffentlichungen

Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz

22.01.2019

Auswirkungen von Konzernklagen auf Rohstoff- und Umweltpolitik Gemeinsam mit PowerShift, Campact, dem BUND, der AbL und attac haben wir eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen. Das so genannte ISDS-System (Investor State Dispute Settlement) gibt Investoren weitreichende Sonderrechte und verleiht ihnen Zugang zu einer Paralleljustiz, um ihre Interessen durchzusetzen. International tätige Konzerne

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Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nichtzukunftsfähige Handelspolitik?

28.11.2018

Am 17. Juli 2018 wurde das Freihandelsabkommen EU-Japan in Tokio unterzeichnet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei dieser Gelegenheit, mit dem Abkommen würden die beiden Vertragsparteien ihre Verpflichtung bekräftigen, die höchsten Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- oder Verbraucherschutz einzuhalten.1 Derartige Erklärungen werden vonseiten der EU Kommission zu nahezu allen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Doch wo genau sind die

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Pressemitteilung: Digitalpolitik in Deutschland ist zu einseitig – NGO-Netzwerk startet interaktive Online-Diskussion für eine nachhaltige Digitalisierung

14.11.2018

Paris/Berlin, 14.11.2018 - Das NGO-Netzwerk Forum Umwelt und Entwicklung bemängelt im Rahmen des in Paris stattfindenen UN Internet Governance Forum (IGF) die Einseitigkeit der deutschen Digitalpolitik und startete aus diesem Anlass eine öffentliche Online-Diskussionsplattform. Anhand umfassender Nachhaltigkeitskriterien soll eine Digitalisierung diskutiert werden, die weder Mensch noch Umwelt schadet. „Digitalisierung ist mehr als Breitbandausbau und Berlin zum Start-up-Hub zu

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Internationaler Handel als Chance und Risiko für Entwicklungsländer

11.10.2018

Stellungnahme von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Berlin, 10.10.2018 Nicht Handel als solcher ist ein Problem oder ein Risiko. Selbstverständlich brauchen Entwicklungsländer Handel und alle anderen Länder auch. Risiken und Nebenwirkungen treten aber wie überall im Leben auf, wenn er falsch ausgestaltet wird, nämlich an den Interessen weniger statt an den

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C20 Communiqué 2018: Die Zivilgesellschaft ruft G20-Regierungschefs dazu auf, dringend die globalen Herausforderungen gemeinsam anzugehen

13.08.2018

Übergabe des Abschlusscommuniqués C20 2018 Buenos Aires, Argentinien Am 6. und 7. August 2018 fand in Buenos Aires ein Gipfeltreffen von 600 zivilgesellschaftlichen Organisationen (Civil 20/C20) statt. Bei diesem Gipfel wurden Handlungsempfehlungen für den bevorstehenden G20 Gipfel Ende dieses Jahres erarbeitet. Diese Empfehlungen umfassen konkrete Vorschläge in den Bereichen Antikorruption, Bildung, Beschäftigung und Inklusion, Partizipation, Umwelt- und Klimaschutz,

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Exportweltmeister oder Nachhaltigkeits-Vorreiter – Anspruch und Realität deutscher Wirtschafts- und Handelspolitik

29.06.2018

Vortrag von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, bei der Tagung „Welches Wachstum braucht die Welt? Die Wachstumslogik der Agenda 2030 auf dem Prüfstand“ der Evangelische Akademie Schwerte, 29.6.2018 America First. Mit dieser Politik erschreckt US-Präsident Trump zurzeit die Welt, und mit dieser Parole gewann er auch die Wahl. Germany First, Deutschland zuerst, das ist hier nicht offizielle Regierungspolitik, wird aber zunehmend in anderen

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Das EU-Assoziationsabkommen mit dem Mercosur: Frontalangriff auf bäuerliche Landwirtschaft, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz

15.06.2018

Seit zwanzig Jahren verhandelt die Europäische Union schon mit den Staaten des Mercosur (Teilnehmende:Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) über die Beseitigung von Handelsschranken. Für das internationale Agrobusiness und die Lebensmittelindustrie stellt das Mercosur-Abkommen einen der wichtigsten Handelsverträge der EU dar. Kommt es zustande, könnten u.a. die Lebensmittelimporte des Mercosur in die EU bis 2025 von derzeit 17 auf 25 Prozent anschwellen. Für Landwirtschaft,

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Protest vor Bundeswirtschaftsministerium in Berlin: 218.000 Unterschriften gegen Mercosur!

26.03.2018

Heute protestierten die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Campact, Meine Landwirtschaft und das Forum Umwelt und Entwicklung (FUE) vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten. Jungbäuerin Anja Hradetzky hat mit ihrer Färse Omega an der Aktion teilgenommen. Sie sagt: "Wir sind die Zukunft, nicht die Verganganheit. Deshalb darf es solche Handelsabkommen wie mit

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„Wege zu einer sozial-ökologischen Transformation“ – aber wer bezahlt sie?

06.03.2018

Rede von Jürgen Maier bei der Jahreskonferenz des Forums Fairer Handel, 1.März 2018 in Mainz "Wenn man die Forderung nach einer Transformation aufstellt, was auch immer das genau sein mag, dann stellt sich die Frage, wofür wir das eigentlich brauchen und ob die Menschen so etwas überhaupt wollen. Sie erinnern sich an den Bundestagswahlkampf letztes Jahr. Da wurde uns erzählt, Deutschland geht es gut, und das war kein Märchen, subjektiv glaubt die politische Klasse in Berlin

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Webinar: EU-Handelspolitik….war da was? Einführung in die aktuelle EU-Handelsstrategie nach TTIP&Co.

14.02.2018

Vorstellung und Veröffentlichung der Studie „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“ Gammelfleisch aus Brasilien, europäische Milchpulverberge in Afrika, Schiedsgerichte mit Singapur? Diese Schlaglichter zu aktuellen Verhandlungen der EU-Handelspolitik werfen Fragen nach ihrer Ausrichtung und Prioritäten auf. Nicht zu Unrecht. Mit der öffentlichen Kritik um TTIP & Co hat die konzernfreundliche Freihandelspolitik der

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Trade for all – Handel für alle ?

13.02.2018

Trade for all – Handel für alle ? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik Eine neue Studie der AG Handel Hier gibt's die Studie als PDF. Gedrucktes Exemplar bestellen Geplante Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA haben in den letzten Jahren viele Schlagzeilen gemacht. Millionen Menschen in Europa und Nordamerika haben gegen diese Abkommen protestiert unddemonstriert und dafür gesorgt, dass TTIP und TISA bis

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Pressemitteilung: EU-Handelspolitik restlos aus der Zeit gefallen – Neue Abkommen sollen eine längst gescheiterte Politik weiter fortsetzen

13.02.2018

Deutsche Zivilgesellschaft veröffentlicht neue Studie zur Kritik der aktuellen EU-Handelspolitik: „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“. Die ExpertInnen heben hervor, dass die aktuelle EU-Handelspolitik den Herausforderungen der Gesellschaft nicht gewachsen ist. Sie zieht die falschen Schlüsse aus der Finanzkrise, stärkt transnationale Konzerne und schwächt kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft.

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Pressemitteilung: Offener Brief an die SPD-Parteispitze und die sozialdemokratischen TeilnehmerInnen der Koalitionsverhandlungen: CETA nicht ratifizieren!

02.02.2018

Pressemitteilung 2. Februar 2018 Das Netzwerk Gerechter Welthandel, dem unter anderem Attac, BUND, Campact, der Deutsche Kulturrat, Greenpeace, Mehr Demokratie und Naturfreunde angehören, fordert die SPD heute in einem Offenen Brief dazu auf, das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, nicht zu ratifizieren – auch nicht in einer möglichen Großen Koalition. CETA ist bereits in Teilen vorläufig in Kraft getreten und muss nun von den EU-Mitgliedstaaten

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„Die Welt ist überglobalisiert“ Interview von euractiv mit Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung

26.01.2018

Dieser Tage trifft sich die Crème de la Crème aus Wirtschaft und Politik zum 48. Mal im schweizerischen Davos um die Lage der Welt zu beraten. Dabei spielen auch handelspolitische Fragen eine Rolle. EurActiv sprach mit Jürgen Maier. Hier geht's zum Interview.

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WTO-Tango? Was wird da eigentlich getanzt auf dem internationalen Parket? – Ein Rückblick auf die 11. Ministerkonferenz der WTO.

18.01.2018

Nelly Grotefendt und Jürgen Maier Forum Umwelt und Entwicklung Januar 2018 Der Text ist als PDF verfügbar. Die 11. Ministerkonferenz (MC11) der Welthandelsorganisation (WTO), ist im Dezember 2017 ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Anstatt einer gemeinsamen Abschlusserklärung kam es lediglich zu einer Erklärung der Vorsitzenden und zu verschiedenen gemeinsamen Erklärungen von WTO-Mitgliedern zu Themen wie elektronischem Handel oder Investitionen.

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PM: Der internationalen Agrarindustrie die Stirn bieten!

18.01.2018

Der internationalen Agrarindustrie die Stirn bieten! Geplante Freihandelsabkommen behindern die notwendige Agrarwende! Pressemitteilung Berlin, 18. Januar 2018 Am Samstag, 20. Januar, werden anlässlich der Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin tausende Menschen für eine bäuerliche, ökologischere Landwirtschaft und gesundes Essen für alle demonstrieren. Parallel arbeiten EU-Kommission und die amtierende Bundesregierung an der weiteren Globalisierung

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PM WTO: Globalisierung in der Sackgasse – Internationale Zivilgesellschaft beobachtet 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation,

10.12.2017

WTO: Globalisierung in der Sackgasse Internationale Zivilgesellschaft beobachtet 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation Pressemitteilung Buenos Aires, 10. Dezember 2017 Nichtregierungsorganisationen fordern von der heute in Buenos Aires beginnenden 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) keine neuen Themen auf die Agenda zu setzen. Seit Jahren stehen die von der EU und anderen Industrieländern geforderten „neuen Themen“ für mehr Liberalisierung

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Bericht: Konzerne fusionieren – bleibt der Wettbewerb auf der Strecke?

06.12.2017

Schlagzeilen über die Übernahme von Monsanto durch Bayer sind omnipräsent. Doch dies ist nicht der einzige Zusammenschluss von Megakonzernen unserer Zeit. Immer mehr Riesen tun sich zusammen, um ihre Kräfte zu bündeln. Am 27. November fand zu diesem Thema das 17. Zivilgesellschaftliche Außenwirtschaftsforum statt, das gemeinsam von UnternehmensGrün und dem Forum Umwelt und Entwicklung statt. Der O-Ton des Abends: Es braucht dringend mehr Transparenz,

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Neue Studie: Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden

27.11.2017

Neue Studie Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden - EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive Die europaweiten Proteste gegen die HandelsabkommenTTIP, CETA und TiSA haben erstmals einer größeren Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Die Verhandlungen zu TTIP und TiSA liegen derzeit auf Eis, während einerfolgreicher

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Doppeldeutige Rhetorik – begrenzte Wirkung.

15.11.2017

Eine Bilanz der BMZ-Strategie zur Hungerbekämpfung unter Minister Gerd Müller (2013-2017) In den letzten Jahrzehnten hat sich die Welt tiefgreifend gewandelt – politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich. Aber eine Zahl hat sich, bei allem Wandel, als erstaunlich konstant, ja als geradezu resistent erwiesen: 815 Millionen Menschen haben nicht genug zu essen. Die Zahl der Hungernden auf der Erde pendelt seit Jahrzehnten zwischen 750 und 1000 Millionen. 1996 beschloss der

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Nachhaltigkeitskapitel – die zarteste Versuchung seit es Neoliberalismus gibt

02.11.2017

Warum CETA und Co mit Nachhaltigkeitskapiteln nicht weniger gefährlich für Umwelt und Menschen werden. Nachhaltige Entwicklung gehört zu den wesentlichen Zielen der Europäischen Union (EU) und ist somit Leitlinie für ihre Ausrichtung der Innen- wie auch Außenpolitik. Nicht zuletzt seit dem Beschluss über die UN Nachhaltigkeitsziele (SDGs) und dem Pariser Klimaabkommen in 2015 spielt der Begriff der Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen eine immer wichtigere Rolle. Die EU

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Handel mit dem Maghreb – Frei oder fair?

17.10.2017

Vortrag von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Frei oder fair? - Handel mit dem Maghreb" der Deutsch-Maghrebinischen Gesellschaft Bonn, 17. Oktober 2017 Alle reden über Globalisierung, wir heute Abend auch. Aber heute Abend geht es mal nicht um die Auswirkungen von Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA auf uns. Heute reden wir über geplante Freihandelsabkommen der EU mit anderen Ländern, mit Marokko und

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Freiheit für wen? Eine Kritik des „freien Handels“

22.09.2017

Eröffnungsvortrag von Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, für die Tagung „Frei und fair?“ Internationaler Agrarhandel im Interesse von Mensch und Umwelt Hofgeismar 22.9.2017 Das weltweite Ernährungssystem hat in den letzten Jahrzehnten einen Prozess einer geradezu atemberaubenden Konzentration durchlaufen. Noch bis in die 70er Jahre hatten wir eine grosse Vielfalt regionaler Märkte, regional wirtschaftender Erzeuger, regionaler Preisbildung. Davon kann

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Goldgrube Konzernklage

09.05.2017

Mit einer Investor-Staat-Klage versucht der kanadische Bergbaukonzern Gabriel Resources, seine Pläne für eine illegale und potentiell hochgiftige Gold- und Silbermine im rumänischen Roșia Montană durchzusetzen. Das Projekt stößt auf starken Widerstand bei den Menschen vor Ort und liegt auf Eis, nachdem rumänische Gerichte mehrere bereits erteilte Genehmigungen als rechtswidrig anerkannt haben. Nun verklagt Gabriel Resources Rumänien wegen angeblicher Verzögerungstaktiken vor einem

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Fusion Bayer/Monsanto: Streitschrift gegen die Ohnmacht der Wettbewerbskontrolle

04.05.2017

Die drei aktuellen Mega-Fusionen der Agrar- und Chemiekonzerne Bayer und Monsanto, Dow und Dupont sowie ChemChina und Syngenta rufen auf der ganzen Welt Protest hervor. Denn sie gefährden die Zukunftsperspektiven bäuerlicher, ökologischerer Landwirtschaft und lokal angepasster Saatgutsysteme. Heute bestimmen einige wenige globale Konzerne die großen Trends in der Landwirtschaft und Ernährung. Große Unternehmen werden immer größer; kleine und mittlere werden aus dem Markt

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