D-EITI – Transparenz im Rohstoffsektor

Die Ausbeutung von Rohstoffen geht häufig mit Menschenrechtsverletzungen, Gewalt und Umweltzerstörung einher. Drei Viertel der armen Bevölkerung leben in rohstoffreichen Ländern, die meist von Ungleichheit, Korruption und Kapitalabfluss geprägt sind. Undurchsichtige Deals und Steuertricks führen dazu, dass afrikanische Staaten jährlich über 50 Milliarden US-Dollar verlieren – mehr als die Hälfte davon durch Unternehmen im Rohstoffsektor.

Mehr Transparenz in den Zahlungsströmen kann Korruption und Steuerhinterziehung verringern und dazu beitragen, dass Einnahmen aus dem Rohstoffsektor der Bevölkerung zugutekommen. Zwei zentrale Ansätze sind dabei die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) und die EU-Transparenzregeln, die Unternehmen zur Offenlegung von Zahlungen an Regierungen verpflichten.

Die EITI wird in über 50 Ländern umgesetzt. Regierungen und Unternehmen legen dabei ihre Einnahmen und Zahlungen offen, die jährlich veröffentlicht und von Multi-Stakeholder-Gruppen aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft überwacht werden.

Deutschland setzt die Initiative seit 2014 um. Da Deutschland nur begrenzte eigene Vorkommen hat, aber stark von Rohstoffimporten abhängt, trägt es besondere Verantwortung. Eine glaubwürdige EITI-Umsetzung muss daher über reine Transparenz hinausgehen und auch Themen wie fossile Subventionen und Umweltfolgen des Rohstoffabbaus einbeziehen. In der D-EITI ist die Zivilgesellschaft gleichberechtigt vertreten – erstmals in einem offiziellen rohstoffpolitischen Prozess. Ziel ist, Transparenz und sozial-ökologische Verantwortung in der deutschen und internationalen Rohstoffpolitik zu stärken.