Wir werden überrollt
Ein Briefing über die europäischen Omnibusgesetze und ihre Folgen für Menschenrechte, Umweltschutz und Verbraucher*innen.
Die Europäische Union baut zentrale Schutzstandards in einem bislang beispiellosen Tempo ab. Unter dem Schlagwort der „Vereinfachung“ werden Umwelt-, Verbraucher*innen- und Menschenrechtsvorschriften gleichzeitig geschwächt oder vollständig abgebaut. Zehn sogenannte Omnibuspakete der Europäischen Kommission greifen tief in bestehende EU-Gesetze ein – vom Lieferkettengesetz über Chemikalien- und Umweltrecht bis hin zu Datenschutz und künstlicher Intelligenz. Unter Omnibusgesetz bzw. -verfahren versteht man die Bündelung von Änderungen an mehreren Gesetzen in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren.
Mit dem Briefing „Wir werden überrollt – Die europäischen Omnibusgesetze und ihre Folgen für Menschenrechte, Umweltschutz und Verbraucher*innen“ ordnet PowerShift diese Entwicklungen erstmals systematisch ein. Die Publikation erklärt die politischen Hintergründe der Omnibusagenda, analysiert alle zehn bekannten Omnibuspakete und zeigt, welche Auswirkungen die geplanten Gesetzesänderungen auf Menschenrechte, Umwelt, Verbraucher*innenschutz und demokratische Entscheidungsprozesse haben.
Das Forum Umwelt und Entwicklung ist Mitherausgeber des Briefings.
