Broschüre: „Recht auf Profit? Wie Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen Armut, Hunger und Krankheit fördern“

Wenn man dem transatlantischen Freihandelsabkommen (Trade and Investment Partnership, TTIP) eines zugutehalten kann, dann das: Es hat Millionen EU- und US-Bürgerinnen und -Bürger für so komplexe Themen wie Freihandel und Investorenschutz sensibilisiert. Es hat ein breites öffentliches Bewusstsein dafür geschaffen, wie solche Abkommen die Demokratie zugunsten von Profitinteressen aushöhlen und Regierungen in ihren Handlungsmöglichkeiten dramatisch einschränken können. Der aktuelle Protest richtet sich nicht allein gegen TTIP, sondern auch gegen andere Handelsabkommen wie das Dienstleistungsabkommen (Trade in Services Agreement, TiSA), das die EU derzeit mit mehr als 21 Ländern verhandelt.

 

Längst geht es in der von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragenen Protestbewegung nicht mehr nur um Schreckgespenster wie Chlorhühnchen oder Hormonfleisch. Vielmehr ist deutlich geworden, dass in den Freihandelsabkommen sehr grundsätzlich um den Gegensatz zwischen dem Recht auf universellen Zugang zu Gesundheit und einem Recht von Unternehmen, Konzernen und Investoren auf Profit gerungen wird.

 

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