Aktivitäten & Veröffentlichungen

PM: UNCTAD XI: Solidarität sichert Handlungsspielraum – Aus der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung gehen die Entwicklungsländer gestärkt hervor

18.06.2004

Sao Paulo, 18. Juni 2004: Die heute in Sao Paulo zu Ende gehende 11. Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCATD XI) stärkt die Position der Entwicklungsländer in Handelsfragen. Dieses Fazit ziehen die deutschen Nichtregierungsorganisationen aus dem Forum Umwelt & Entwicklung, die die Verhandlungen vor Ort in Brasilien verfolgt haben. "Das Abschlussdokument, der Sao Paulo Konsens, sichert den Entwicklungsländern mehr eigenständigen Handlungsspielraum

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PM: WTO scheitert in Cancún – Niederlage für Clement und Lamy

14.09.2003

Die WTO-Ministerkonferenz in Cancun ist gescheitert, weil die Industrieländer und allen voran die EU den Entwicklungsländern Verhandlungen aufzwingen wollten, die vorwiegend im Interesse der Industrieländer lagen. Die Zeiten sind jedoch vorbei, in denen der Norden dem Süden die Handelspolitik diktieren konnte. Dies ist sicherlich der ermutigendste Schluss, der aus dem ende der Konferenz gezogen werden kann. Sie stellt damit einen wichtigen ersten Schritt in Richtung eines internationalen

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PM: Cancún: Industrieländer versuchen den Durchmarsch

13.09.2003

Der vorliegende Entwurf einer Abschlusserklärung der WTO-Ministerkonferenz in Cancun zeigt in aller Deutlichkeit: Die WTO wird weder dem Anspruch einer "Entwicklungsrunde" noch dem einer demokratischen multilateralen Organisation gerecht. Nachdem eine grosse Zahl von Entwicklungsländern bereits den ersten Entwurf abgelehnt hatte, spiegelt der neue Text fast ausschliesslich die Interessen der Industrieländer wider. Fast alle Forderungen der Entwicklungsländer werden übergangen.

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PM: „Entwicklungsrunde“ gegen Entwicklungsländer

10.09.2003

Presseerklärung des Forums Umwelt & Entwicklung zum Zwischenstand der WTO-Ministerkonferenz in Cancun - 10.9.2003 Die Positionen der Industrie- und Entwicklungsländer stehen sich in Cancun weiterhin unvereinbar gegenüber. Fast alle wesentlichen Fragen, an denen die Verhandlungen hängen, sind Nord-Süd-Fragen. Für eine in Doha verkündete "Entwicklungsrunde" ist das ein besonderes Armutszeugnis. "Wenn sich die Industrieländer nicht bald substantiell bewegen,

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PM: Handelspolitik muss nachhaltig werden – WTO-Verhandlungsprozess berücksichtigt umwelt- und entwicklungspolitische Ziele bisher nur ungenügend

09.09.2003

Gemeinsame Presse-Information von Umweltbundesamt und Forum Umwelt und Entwicklung, 09.09.2003 Die Welthandelsorganisation (WTO) hat 2001 versprochen, die Anliegen und Bedürfnisse der weniger entwickelten Länder in den Mittelpunkt der Verhandlungen zu stellen und Umweltschutzaspekte stärker zu berücksichtigen. Doch bislang ist davon wenig zu spüren "Dem selbst gesetzten Anspruch werden die laufenden Verhandlungen bislang in keiner Weise gerecht", sagte Hubert Weinzierl,

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Statt Freihandel: Handlungsfreiheit für Umwelt und Entwicklung

01.09.2003

Aktion 3. Welt Saar, BUND, EED, FIAN, Forum Umwelt & Entwicklung, Germanwatch, NABU, Weltladen-Dachverband Forderungen deutscher Nichtregierungsorganisationen zu den WTO-Agrarverhandlungen in Cancun Download

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PM: Welthandelskampagne „Gerechtigkeit jetzt!“ meldet sich kritisch zu Wort: Mehr Gerechtigkeit im Welthandel oder Vorrang nationaler Interessen?

03.07.2003

Gerechtigkeit jetzt! Die Welthandelskampagne Pressemitteilung 1 / 03 Berlin, 3. Juli 03 Mit deutlicher Kritik an den aktuellen Verhandlungen in der Welthandelsorganisation hat sich die neue Welthandelskampagne "Gerechtigkeit jetzt!" zu Wort gemeldet. Vertreter der Kampagne, in der sich kirchliche Hilfswerke, Entwicklungs- und Umweltorganisationen zusammengeschlossen haben, demonstrierten heute anlässlich der Bundestagsdebatte über die Welthandelspolitik

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Durch die Wüste zu neuen Ufern? Von Doha nach Cancún: Auf der suche nach der Entwicklungsagenda der WTO

20.05.2003

Die Studie beleuchtet die Hintergründe dieser Fragen und versucht sie auch für jene nachvollziehbar darzustellen, die sich nicht täglich mit der internationalen Handelspolitik beschäftigen. Nach einem kurzen Überblick über Entstehungsgeschichte und Grundprinzipien der WTO werden die bestehenden Abkommen vor allem mit Blick auf ihre Wirkungen auf Entwicklungsländer skizziert und deren Forderungen nach einer entwicklungsfreundlichen Reform dargestellt. Die Auseinandersetzung über die neuen

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Documentation of the International Conference: The Controversy about a New Investment Agreement in the WTO – Social and Ecological Implications and Alternatives

20.05.2003

- Dokumentation der Internationalen Konferenz zum Investitionsabkommen Bonn 28-29 April 2002 - Kurz vor der fünften Ministerkonferenz der WTO in Cancún hat die Kontroverse um ein multilaterales Investitionsabkommen an Schärfe gewonnen. Über 70 Entwicklungsländer stehen den Verhandlungen über ein solches Abkommen im WTO-Kontext wegen der negativen Auswirkungen kritisch bis ableh-nend gegenüber. Zudem haben mehr als 100 NGOs im März 2003 eine internationale Erklärung

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PM: EU setzt sich mit Forderungen nach umfassender Verhandlungsrunde der WTO durch – Entwicklung und Umweltthemen sind die Verlierer (Langfassung)

15.11.2001

Entwicklungsländer zu "Entwicklungsrunde" gezwungen Bahrain, 15.11.2001 Mit mehr als 24 Stunden Verspätung und nach über 30 Stunden andauernden nahezu ununterbrochenen Verhandlungen wurde auf der vierten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Doha/Katar, die Ministererklärung beschlossen. Obwohl gerade die EU im Vorfeld nicht müde wurde zu betonen, dass es sich dabei um eine "Entwicklungsrunde" handeln sollte, waren es vor allem die Interessenkonflikte mit

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PM: Umweltaspekte nicht beruecksichtigt – Runde „light“ zeichnet sich ab

13.11.2001

Doha 13.11. 2001 Presseerklärung der AG Handel im Forum Umwelt und Entwicklung Die Entscheidung darüber, ob Verhandlungen über Investitionen und Wettbewerbsrecht im Rahmen der WTO aufgenommen werden, ist um zwei Jahre auf die fünfte Ministerkonferenz verschoben. Damit konnte die EU in zwei zentralen Punkten ihrer Agenda zunaechst nicht durchsetzen. Allerdings sollen Arbeitsgruppen bereits ueber die genauen Modalitaeten der moeglichen Verhandlungen beraten. Damit werden die

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PM: Entwicklungslaender in Doha begruessen Unterstuetzung durch NGOs

12.11.2001

Presseerklaerung Delegation der AG Handel des Forum Umwelt und Entwicklung in Doha 12.11.2001 Der pakistanische Handelsminister hat bei einem Pressebriefing in Doha die Aktivitaeten der Globalisierungskritiker im Norden, die sich fuer mehr Chancengleichheit und Gerechtigkeit einsetzen als eine grosse und willkommene Hilfe hervorgehoben. "Solche Aeusserungen verleihen der NGO-Arbeit im Norden, die auf Veraenderungen dort zielen, eine zusaetzliche Legitimitaet", so Michael Baumann

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PM: Medikamentenversorgung und Patentrechte bei der Welthandelskonferenz heftig umstritten

11.11.2001

Doha, 11.11.01 Am zweiten Tag der Welthandelskonferenz in Doha/Katar bestätigte sich, dass der Streit um Patentrechte und deren Auswirkungen auf die Versorgung der Armen mit Medikamenten zu einem Knackpunkt der Verhandlungen auf der Welthandelskonferenz im arabischen Katar werden wird. Die Entwicklungsländer fordern, die durch das TRIPs-Abkommen vorgegebenen komplizierten Voraussetzungen für die Erteilung von Zwangslizenzen im Gesundheitssektor weitgehend außer Kraft zu

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PM: Verhandlungstaktik der Industrielaender verhindert Fortschritte bei Handel und Umwelt

10.11.2001

Doha, 10.11.2001 "Verhandlungspessimismus", so fasst ein Vertreter der indischen Delegation in Doha seine Befuerchtungen zusammen, die er mit den Vorschlaegen der EU nach der Aufnahme von Verhandlungen ueber Handel und Umwelt verbindet. "Einige der vorgeschlagenen Themen wie die Verwendung von Umweltkennzeichen und die Anwendung des Vorsorgeprinzips im WTO-Rahmen beduerften tatsaechlich der Klarstellung. Aber betrachten Sie unsere Erfahrungen mit dem TRIPs-Abkommen (zum Schutz

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PM: „Zurück nach Seattle“

09.11.2001

Zwei Jahre nach dem Scheitern der letzten Ministerkonferenz zeigt sich die WTO vor Doha unverändert intransparent und undemokratisch Am heutigen Abend wird im aus Angst vor Terroranschlägen hermetisch abgeriegelten Emirat Katar am persischen Golf die vierte Ministerkonferenz der WTO eröffnet. Nach dem Willen der Industriestaaten, allen voran die EU und USA, soll dort eine neue umfassende Verhandlungsrunde beschlossen werden. Diese beinhaltet nicht nur die weitere

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PM: WTO-Konferenz: Bundestag verzichtet auf Einflussnahme Presseerklärung zum Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen: „Sicherung eines fairen und nachhaltigen Handels durch eine umfassende Welthandelsrunde“

18.10.2001

Berlin, den 18. Oktober 2001 Der deutsche Bundestag wird sich am heutigen Tag erst wenige Wochen vor der geplanten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) mit der Politik der Bundesregierung und der EU in dieser Organisation befassen. "Wir begrüßen, dass das Parlament sich dieses Themas überhaupt annimmt, denn durch die Zuständigkeit der EU-Kommission für die Handelspolitik findet eine parlamentarische Kontrolle der Handelspolitik kaum noch statt.", so Martina

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Die WTO-Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen GATS und die Forderungen von Nichtregierungsorganisationen

01.10.2001

Trotz des Scheiterns der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 1999 wird seit Anfang 2000 in einigen wichtigen Bereichen über die Liberalisierung des Handels weiterverhandelt. Hierzu gehört auch das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen GATS (General Agreement on Trade in Services), dessen Neuverhandlung schon im Rahmen der 1994 abgeschlossenen Uruguay-Runde vereinbart wurde. Aufgrund seiner Reichweite und der Eingriffstiefe in innerstaatliche Regulierungen

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Welthandel und grundlegende Arbeitsrechte

01.10.2001

Mit dem vorliegenden Text möchten die in der Arbeitsgruppe Handel des Forum & Entwicklung zusammenarbeitenden Nichtregierungsorganisationen (NRO) den gegenwärtigen Stand ihrer Diskussion zum Thema Sozialstandards vorstellen. Das Thema ist sicherlich eines der schwierigsten und umstrittensten in der Debatte um die Welthandelsorganisation (WTO). Das Anliegen, ein wirksames Instrumentarium gegen schwere Verletzungen grundlegender Arbeitsrecht zu schaffen, ist ebenso berechtigt, wie die

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Kein Handel mit dem Hunger! – Keine Einschränkungen der Hungerbekämpfung im Süden und des Umweltschutzes im Norden durch die WTO

01.09.2001

In den letzten Monaten sind die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft weltweit steht, wieder einmal deutlich geworden. Die Zahl der hungernden Menschen ist trotz des Anstiegs der Pro-Kopf-Produktion von Lebensmitteln nicht gesunken. Die durch BSE ausgelöste Vertrauenskrise in das europäische Agrarmodell hat dazu geführt, dass Produktqualität und Produktionsmethoden in der Wahrnehmung der Verbraucher eine größere Rolle spielen. Die aktuelle

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Demokratie, Transparenz und Partizipation in der WTO – Probleme und politische Forderungen

01.08.2001

Vorbemerkung In der Uruguay-Runde des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) wurde die Reich-weite der internationalen Handelsordnung substantiell erweitert. Anders als das alte GATT 1947 ist die Welthandelsorganisation WTO seit ihrer Gründung 1995 auch für Regelungen im Bereich des Agrarhandels, bei Textilien, Dienstleistungen, handelsbezogenen Investitionsmaß-nahmen und bei geistigem Eigentum zuständig. Zudem haben die Verhandlungen in vielen Sachbereichen inzwischen

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„Den ärmsten Ländern neue Chancen eröffnen“

01.04.2001

Forum Weltsozialgipfel, Forum Umwelt & Entwicklung, Verband Entwicklungspolitik Deutscher NRO (VENRO) Kurzfassung der Forderungen deutscher Nichtregierungsorganisationen im Hinblick auf die III. UN-Konferenz zur Lage der am wenigsten entwickelten Länder (UN-LDC), 14. - 20. 5. 2001 in Brüssel Vom 14. - 20. Mai 2001 findet in Brüssel die 3. UN-Konferenz zur Lage der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries / LDC) statt. Die Konferenz soll ein

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PM: Einigung bei TRIPs und Gesundheit in Sicht, ansonsten viel Unklarheit hinter verschlossenen Türen

12.01.2001

Doha/Katar, 12.11.01 In die Verhandlungen bei der Welthandelskonferenz in Doha kommt wenigstens in einem Punkt Bewegung. In der Frage TRIPs und Zugang zu Medikamenten liegt seit heute Nachmittag ein Papier vor, das gute Chance hat, verabschiedet zu werden. Das Papier bestaetigt noch einmal, dass das TRIPs-Abkommen Parallelimporte und Zwangslizenzen als legale Instrumente vorsieht. Allerdings ist deren Anwendung auch weiterhin an die Bestimmungen des Abkommens gebunden.

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Kommentar: Alter Wein in neuen Schläuchen

01.01.2001

- EU-Kommission kündigt eine veränderte Strategie in der WTO an, und lässt fast alles beim Alten: Kommentar zum Diskussionspapier der EU-Kommission für eine veränderte Strategie für eine neue WTO-Runde vom Dezember 2000 - Mit dem Diskussionspapier "State of play and strategy for a new WTO Round" (574/00) reagiert die Kommission mit einem Jahr Verzögerung auf das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz in Seattle. In der Einleitung wird richtig festgestellt, dass die Konferenz

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GATS und E-Commerce – Die Dienstleistungsverhandlungen

20.05.2000

Die Publikation gliedert sich in zwei thematische Schwerpunkte: Der internationale Handel mit Dienstleistungen und die GATS 2000 Verhandlungen der WTO Elektronischer Handel mit Dienstleistungen. Teil I: Es gibt zwar schon seit längerem ausgreifende sozialwissenschaftliche Diskussionen über die "Dienstleistungsgesellschaft", aber kaum im Kontext der WTO. Die vorliegende Studie hat daher zum Ziel, die mit der internationalen Liberalisierung von Dienstleistungen

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PM: WTO – Abschlusserklärung: WTO in der Krise – Proteste zeigen: Zeit der Kungelei ist vorbei

04.12.1999

8. Presseerklärung des Netzwerks deutscher Nichtregierungsorganisationen, die zu Handelsthemen aktiv sind Seattle, 4.12.1999. "Die WTO steckt in einer tiefen Krise" erklärte Peter Fuchs für die in Seattle vertretenen deutschen Nichtregierungsorganisationen des Forums Umwelt & Entwicklung. "Das Scheitern der Konferenz von Seattle," so Fuchs, "dokumentierte die Unfähigkeit der WTO, zur Lösung der wirklich brennenden Probleme der Menschheit beizutragen. Angesichts der sich

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