Zivilgesellschaftliche Anforderungen an die sog. „Strategischen Projekte“ zur Versorgung mit kritischen Rohstoffen

Berlin, im Juli 2024

 

Die Strategischen Projekte stehen im Zentrum der EU-Verordnung zur „sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen“ (Englische Kurzform: CRMA – Link: EU-Verordnung: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401252&qid=1715625353373). Mit ihrer Hilfe sollen die Richtwerte der Verordnung eingehalten werden, u.a. den Ausbau der Recyclingkapazitäten und des innereuropäischen Bergbaus. Als zivilgesellschaftliche Organisationen setzen wir uns kritisch mit diesen Projekten auseinander, denn sie können Indigenen-, Arbeits- und Menschenrechte untergraben. Sie können aber auch genutzt werden, um in Recyclingkapazitäten zu investieren, statt den Bergbau weiter auszudehnen.

Im folgenden Hintergrundpapier haben wir als Umwelt-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen Forderungen und Erwartungen formuliert, damit das Instrument der Strategischen Projekte nicht nur dem Bedürfnis der Industrie nach Versorgungssicherheit mit Rohstoffen dient, sondern auch gewährleistet, dass Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz gewahrt bleiben.

 

Das Papier wurde an ausgewählte Abgeordnete des ITRE-Ausschusses geschickt, der federführend für die Strategischen Projekte verantwortlich ist.

Hier gehts zum Hintergrundpapier:  2024-07-Strategische-Projekte