Vom „Summit Fever“ zum „Summit Blues“

Ausschnitt einer Weltkarte mit Fokus Afrika

Road Ahead / unsplash

Vom „Summit Fever“ zum „Summit Blues“

Was hat der Gipfel in Südafrika bewirkt?

Rundbrief 3/2002

Noch reiben sich die südafrikanischen Nichtregierungsorganisationen verwundert die Augen: Der Gipfel ist schon vorbei? Dabei hatten sie sich so lange und intensiv darauf vorbereitet. Und dann war alles ganz plötzlich vorbei. Der „Summit Blues“ geht um.

Die Kopfschmerzen der angespannten Tage weichen einem dumpfen Druck, das „Summit Fever“ klingt langsam ab. Aber noch sind die Papiere nicht geordnet, die nicht verteilten Broschüren sind noch nicht eingestampft, die durchgeschwitzten T-Shirts nicht gewaschen. Die rasch gedruckten Sticker „no more (shameful) summits“ kleben noch an den Mützen. In dieser Situation eine Bilanz ziehen zu wollen ist gefährlich. Denn die Mythen des Gipfels sind noch nicht formuliert, Stimmungen überwiegen noch, die Debatte unter den Kolleginnen und Kollegen beginnt erst. Erst müssen die offiziellen Ergebnisse mit den persönlichen Erlebnissen verglichen werden. Einige Beobachtungen wurden aber schon während des Gipfels formuliert, verdichten sich schon jetzt. Heftig debattiert wird die Frage: Erfolg oder Misserfolg?

Wo liegt die Messlatte?

Bereits zu einem frühen Zeitpunkt der Gipfel-Vorbereitungen hatte die Heinrich- Böll-Stiftung südafrikanische NRO-Aktivisten nach Brasilien zu einem Erfahrungsaustausch mit brasilianischen Akteuren von der Rio-Konferenz 1992 eingeladen. Das Ergebnis war für die Südafrikaner verblüffend: während sie engagiert die historische Chance zur Umsteuerung, zur Veränderung der politischen Rahmenbedingungen für Umwelt- und Entwicklungsfragen sahen, sprachen die Rio-Leute von der tiefen Ernüchterung nach dem Gipfel, dem geringen Fortschritt in der Arbeit, aber auch den gewaltigen Anstrengungen, die der Gipfel verursacht hatte. Manche hatten über zwei Jahre auf dieses Ziel hingearbeitet, andere Arbeitsfelder dadurch vernachlässigt. Sie selbst sahen daher für sich keine besondere Rolle auf dem geplanten Johannesburg-Gipfel. Zu diesem Dämpfer kam rasch die Erkenntnis, dass südafrikanische NROs durch die langen Jahre der Isolation während der Apartheid fast keine Erfahrung mit inter- nationaler Gipfel-Diplomatie sammeln konnten. Niemand wusste, wie eine Veranstaltung dieser Dimension zu bewerkstelligen sei. Zu Beginn des Jahres brach zudem der politische Vorbereitungsprozess unter einer Offensive der Gewerkschaften vollends zusammen. Die Planungen zerfaserten in vielfältige, getrennte Prozesse, an zahlreichen, weit voneinander entfernten Standorten mit höchst unterschiedlichen Agenden. Eine gemeinsame Stimme der Zivilgesellschaft rückte in weite Ferne. Selbst die Finanzierung des Parallel-Gipfels der Zivilgesellschaft geriet ins Trudeln. Einige Konflikte wurden sogar vor den südafrikanischen Gerichten ausgetragen.

Damit wurde die Messlatte für Erfolg oder Misserfolg tiefer und tiefer gelegt. Die südafrikanischen Akteure fokussierten nun stärker auf die eigene Organisation oder die eigenen Themenbereiche. Vielen geriet aus dem Blickfeld, dass es sich um ein internationales Ereignis handeln würde. Der Konsens war nun: wir freuen uns, dass ihr kommt, wir werden die Gelegenheit nutzen, um euch kennen zu lernen und die internationale Medienpräsenz für unsere Ziele nutzen.

Ein Gipfel in Afrika…

Mittlerweile ist der Gipfel vorbei, der Staub beginnt sich zu legen. Die Abschlusserklärungen sind gelesen, die Einschätzungen der offiziellen Ergebnisse formuliert. Sie schwanken je nach Standort zwischen „Durchbruch“ und „Verschlechterungen abgewehrt“ und „blanker Rückschritt“. Bei den NROs insgesamt überwiegt die Enttäuschung. Nach dem ersten Schock über die geringen Ergebnisse des offiziellen Gipfels aber kehrt Realismus in die Szene ein. Trotz allen Widrigkeiten und Hemmnissen herrscht das Gefühl vor, das zahlreiche T-Shirts schmückte „I survived the WSSD“: Irgendwie haben wir es doch geschafft. Denn es war der erste Gipfel dieser Größenordnung auf afrikanischem Boden. Allein diese Tatsache wird hoch eingeschätzt. Noch frisch sind die Fernsehbilder in den Köpfen der Menschen, als noch vor wenigen Wochen die Präsidenten Mbeki und Obasanjo noch in die nördliche Bergwelt von Kananaski in Kanada reisen mussten, um stellvertretend für ihre Völker und ihren Kontinent mit den Mächtigen dieser Erde zu verhandeln. Diesmal kam die Welt „nach Afrika“ zu Besuch, auch wenn die Zahl der Delegierten durchaus etwas höher hätte liegen können. Auf früheren Gipfeln war die Gruppe der afrikanischen Vertreter:innen oft nicht größer als die eines einzelnen Industrielandes.

… mit afrikanischen Themen

Hier auf dem Gipfel in Johannesburg aber überwogen die Afrikaner, afrikanische Themen standen im Vordergrund. Für die südafrikanischen Aktivisten war dies ein besonderer Erfolg: noch nie waren politische Themen des Gastlandes derartig im Vordergrund wie auf diesem Gipfel. Die Landlosen-Bewegung Südafrikas und die Anti-Privatisierungs-Gruppen waren noch kein Jahr alt und dominierten trotzdem mit ihren roten T-Shirts das Bild des Großen Solidaritätsmarsch vom schwarzen Township Alexandra zu den Glaspalästen Sandtons, in denen der offizielle Teil des Gipfels stattfand.

Schmerzlich dagegen war die Erkenntnis, dass genau dieser Basis-Bezug der südafrikanischen NROs im weltweiten Konzert der zivilgesellschaftlichen Akteure wenig wahrgenommen wurde. Der Verhandlungserfolg bei Wasser und Abwasser war vielen Nord-NROs nur einen Halbsatz wert, wortreich dagegen die Klage über den verfehlten Kompromiss bei den erneuerbaren Energien. Energiefragen gelten immer noch als Nord-Themen. Deutlich wurde von den Südafrikanern die Dominanz der Nord-NROs in den Wandelgängen des Konferenzzentrums registriert. Da sie sich stärker mit eigenen Veranstaltungen und den eigenen Themenbereichen beschäftigten, waren die Einflussmöglichkeiten südafrikanischer NROs auf den offiziellen Verhandlungsprozess eher gering. Einige Gruppen hatten auch schon im Vorfeld deutliche Warnungen der südafrikanischen Regierung erhalten, sich nicht zu deutlich auf die Seite der Globalisierungskritiker und -gegner zu stellen.

Wie wird es weiter gehen?

Der Vorbereitungsprozess für Johannesburg hat tiefe Spuren in der südafrikanischen NRO-Landschaft hinterlassen. Die erste Erfahrung mit einem Weltgipfel hat viele Akteure gestärkt. Die logistischen Erfahrungen werden bei weiteren Projekten dieser Größenordnung eingesetzt werden können. Bei allen praktischen Schwierigkeiten hat doch ein breites Bündnis die Aufnahmeprüfung in den internationalen Club bestanden. Die zahlreichen Foren, Begegnungen und Versammlungen haben viele internationale Akteure zum ersten Mal in direkten Kontakt mit südafrikanischen Organisationen und ihren VertreterInnen gebracht. Nicht selten herrschten dabei zunächst tiefe Vorurteile gegenüber dem schwarzen Kontinent, nicht nur aus dem Norden sondern auch aus anderen Ländern und Regionen des Südens. Diese konnten in Johannesburg rasch abgebaut werden.

Dennoch ist die südafrikanische NRO-Landschaft auch beschädigt worden. Tiefe Gräben haben sich aufgetan zwischen den Lagern, Freundschaften sind zerbrochen. Bis vor kurzem waren die meisten Akteure vor allem im Spektrum der „Service Delivery NGOs“ noch der Meinung, dass die gegenwärtige Regierung eigentlich doch aus ihren Vertretern bestünde. Man kennt sich noch aus den gemeinsamen Tagen des Kampfes gegen die Apartheid. Von daher war kritische Kooperation die Devise. Eine „neue Politik“ nach dem Ende der Apartheid müsse erst einmal gemeinsam durchgesetzt werden.

Mit dem abrupten Ende der politischen Debatten zu GEAR, dem makro-ökonomischen Wirtschaftsprogramm der südafrikanischen Regierung, und zu NEPAD, dem Pendant für den afrikanischen Kontinent, hatten sich schon vor dem Gipfel die Widersprüche im NRO-Lager verschärft. Viele Gruppe, die sich mit der verarmenden Landbevölkerung beschäftigen und diejenigen, die mit „environmental justice“ eine gerechtere Verteilung der natürlichen Ressourcen Südafrikas fordern, können keine Fortschritte mehr erkennen. Sie stellen fest, dass Südafrikas Arme immer ärmer werden. Exemplarisch wird dies deutlich am Widerstand in den schwarzen Townships gegen die Auswirkungen der Privatisierung kommunaler Dienstleistungen. Überall im Lande entstehen sogenannten Crisis Committees, die nichts mehr mit den Parteien und Akteuren zu tun haben wollen, die noch vor acht Jahren die Apartheid niedergezwungen haben. Hier entstehen neue Politikformen der Bürgerbeteiligung, die sich der zentralen Steuerung durch Gewerkschaften und ANC entziehen. Die Zukunft der südafrikanischen NROs wird hier entschieden. Widerstand gegen eine neo-liberale Wirtschaftspolitik der südafrikanischen Regierung oder kritische Kooperation? Entlang dieser Fragen entstehen zur Zeit neue Diskurse, Debatten und Organisationen. Diese Fragen stehen bereits seit ein bis zwei Jahren im Vordergrund. Der Gipfel hat diese Prozesse allerdings erheblich beschleunigt. Der Mangel an parlamentarischer Opposition zwingt die Zivilgesellschaft Südafrikas in eine besondere Rolle. Sie formiert sich dabei neu. Alte Bündnisse sind am Zerbrechen, neue Organisationsformen entstehen. Ein historisch notwendiger Prozess der politischen Differenzierung setzt ein.

Diese Debatte hat gerade erst begonnen. Jetzt ist der Gipfel vorbei, die gemeinsame Gastgeberrolle für einen Weltgipfel war bis zuletzt das einigende Element. Doch der Burgfrieden, der den Gipfel prägte, täuscht. Gerade rufen die Gewerkschaften zum Generalstreik gegen die Privatisierungspolitik der Regierung auf, die sie doch mitträgt. Das Ergebnis bleibt spannend.

Stefan Cramer

Der Autor war Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Johannesburg.

Kommentar

Von der afrikanischen Zivilgesellschaft lernen

Aus der insgesamt sehr lesenswerten Ausgabe zu Rio+10 im Jahr 2002 habe ich den Text von Stefan Cramer, einem damaligen Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Johannesburg, ausgewählt. Er skizziert eine südafrikanische Zivilgesellschaft, die ihren Weg beim ersten Weltgipfel überhaupt in Afrika, noch finden musste. Organisationen sind verstreut im Land, das zumal gerade erst die rassistische Apartheid beendet hatte. Eine Kontaktaufnahme mit der brasilianischen Zivilgesellschaft im Vorfeld, um Erfahrungen zum Rio-Gipfel 1992 auszutauschen, fällt ernüchternd aus. Die brasilianischen Vertreter:innen berichten von Enttäuschung angesichts fehlender Umsetzung und zeigten wenig Interesse, sich 10 Jahre später in Südafrika erneut zu engagieren.

Die südafrikanische Zivilgesellschaft war beim Gipfel in Johannisburg mit logistischen Schwierigkeiten, Vorurteilen von weißen Gästen und inneren Konflikten konfrontiert. Cramer schreibt von Brüchen mit der südafrikanischen Regierung, dessen Vertreter:innen zuvor im Kampf gegen die Apartheid aus den eigenen Reihen stammten, jetzt aber in politischen Ämtern bei Umweltgerechtigkeit und Armutsbekämpfung keine Fortschritte erzielten. Der Gipfel zwang eine Verschiebung von Perspektiven, alte Organisationen und Bündnisse brachen auf, neue entstanden.

Dieser Blick auf die disruptiven Nebenwirkungen des riesigen Gipfels wirken bei mir nach. Nicht selten diskutieren wir im Forum die Frage, ob die zunehmende Professionalisierung von Zivilgesellschaft in Deutschland aber vor allem auch in der internationalen Arena hilfreich ist. Sie verschafft uns einerseits Legitimation und Expertise, kann aber auch störend sein, weil sie uns in starren Prozessen ausharren lässt, die Bindung zum betroffenen Menschen schwächen kann und NGO-Arbeit dann doch mehr ein Job als eine Berufung ist. Beides ist wahr, und Cramers Text lässt mich einerseits aufatmen, in der Gewissheit, dass wir einen UN-Gipfel in Deutschland aufgrund unseres hohen Organisationsgrads deutlich unproblematischer als 2002 die südafrikanischen Kolleg:innen begleitet können.

Andererseits stellt sich mir die Frage, ob wir von den „chaotischeren“ Zeiten nicht mitnehmen sollten, dass wir uns wieder wappnen müssen für mehr Widerspruch untereinander. Sei es durch Konkurrenz in den politischen Strategien, die zwangsläufig angesichts des Angriffsnarrativs gegen NGOs entstehen wird, sei es aufgrund schwindender Mittel und neuer, konzentrierter Schwerpunktsetzung unserer Arbeit. Vielleicht lohnt sich hierzu einmal ein „Klassentreffen“ der Rio- und SDG-Szene der letzten 24 Jahre, um verlorenen geglaubte Gewissheiten und Langfristigkeiten zu reflektieren.

Ach, und der zweite Grund für meine Wahl des Textes, den mir Stefan Cramer hoffentlich nicht übel nehmen wird. In einem Punkt stehen wir, denke ich, anders dar. Der Blick auf die südafrikanische Zivilgesellschaft bei einem südafrikanischen Gipfel würde heute im Rundbrief von einer südafrikanischen Stimme geschrieben.

Marie-Luise Abshagen

Die Autorin ist kommissarische Leiterin des Forum Umwelt & Entwicklung.